Im Rahmen der Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin haben wir unsere Wahlprüfsteine bestehend aus 6 Fragen, in Bezug auf die Erinnerung des Völkermords an den Armeniern in Deutschland, an die Kandidaten des Abgeordnetenhauses geschickt.

Nicola Böcker-Giannini, SPD Neukölln

Liebes Team von „Anerkennung Jetzt!“,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich sehr gerne beantworte.

Sie greifen ein wichtiges Thema auf, das durch die Armenien-Resolution „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“ des Deutschen Bundestages am 2. Juni 2016  wieder stärker auf die Agenda der deutschen Öffentlichkeit gelangt ist. Die deutsche Außenpolitik darf nie wieder die Augen vor einem Völkermord verschießen; Völkermord und Massenvertreibungen dürfen niemals toleriert werden. Das Deutsche Reich hat trotz eindeutiger Informationen nicht versucht, die organisierte Vertreibung und Vernichtung der Armenier im osmanischen Reich zu stoppen. Die Bundesrepublik Deutschland muss sich zu dieser deutschen Verantwortung und Mitschuld bekennen.

Die SPD Berlin unterstützt die Resolution. Für uns ist klar: Eine Erinnerungskultur kann es nur dann geben, wenn es eine Anerkennungskultur gibt. Deshalb ist es wichtig, dass der Völkermord an den Armeniern von allen anerkannt wird. Leider ist das nicht in allen Teilen der Gesellschaft üblich, wie unter anderem die wüsten Beschimpfungen und Drohungen von türkeistämmigen Politiker*innen im Zuge der Resolution gezeigt haben.

Eine Zusammenarbeit mit Vereinen und Organisationen, die den Völkermord an den Armeniern leugnen, ist für die Berliner SPD deshalb ausgeschlossen.

Mir persönlich ist es wichtig, dass wir die politische Bildungsarbeit generell ausbauen. So arbeitet zum Beispiel bereits das Bildungsprogramm „Dialog macht Schule“ auch mit türkeistämmigen Schüler*innen in Berlin, um die Erinnerungs- und Anerkennungskultur zu stärken. Ein Ausbau solcher Maßnahmen in den Schulen ist durchaus wünschenswert. Das muss auch im Zusammenspiel mit weiteren Vereinen und Organisationen gemacht werden.

Auf diesem wichtigen Weg werde ich Initiativen unterstützen, die sich zum Ziel gesetzt haben, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und eine Erinnerungs- und Anerkennungskultur zu schaffen, die den Opfern des Genozids, ihren Angehörigen und Nachkommen würdig ist.

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